Seit fast zwei Wochen herrscht am Schwarzen Meer Krieg. Und wer glaubt, dieser Krieg ginge uns nichts an, der irrt! In der Region befinden sich riesige Rohstofflager in Form von Öl und Gas, und es geht um Besitz und Ausbeutung derselben. Da sind die Begehrlichkeiten groß! Nicht zuletzt deshalb haben die USA die ehemalige Sowjet-Provinz Georgien mithilfe ihres korrupten Statthalters Saakaschwili zu einer waffenstarrenden Militärbastion gegen Russland ausgebaut und die Bevölkerungsgruppen nach jugoslawischem Muster gegeneinander aufgehetzt.
Es ist zu vermuten, dass US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Besuch Anfang Juli in Tiflis den georgischen Diktator zu seinem archaischen Kriegszug gegen die Nachbarvölker regelrecht ermuntert oder sogar angestiftet hat. Als Drohpotenzial gegen Russland wurde das Land von 2004 bis 2007 massiv aufgerüstet und seine Streitkräfte mit 127 sogenannten Militärberatern und 3.000 Söldnern unterstützt. Und weil in der gesamten Region fette Pfründen winken, soll Georgien als geostrategischer Brückenkopf des Westens so schnell wie möglich in die Nato. Die russischen Gegenaktionen waren aus Moskauer Sicht daher notwendig, gleichwohl sind sie aber ebenso zu verurteilen!
Warum sich nun Kanzlerin Merkel und ihr französischer Amtskollege Sarkozy so intensiv für einen Waffenstillstand einsetzen, ist nicht schwer zu erraten: Die EU will Einfluss nehmen und ein Wörtchen mitreden, wenn es um die Verteilung der riesigen Rohstoffvorräte geht! Im „Lissabon-Vertrag“ steht auch klar und deutlich, wie eine solche „Einflussnahme“ aussehen könnte, auch wenn dies nicht klar gesagt wird: Es ist zu befürchten, dass in absehbarer Zeit EU-Truppen mit Bundeswehrbeteiligung dorthin geschickt werden, „um den Frieden zu sichern“, was Angela Merkel laut „Spiegel-Online“ vom 17. August 2008 sogar offiziell ankündigte.
Wir wollen aber weder militärische „Beobachter“ noch irgendwelche „Friedenstruppen“ und erst recht keine Bundeswehrsoldaten dort sehen! Es ist schon schlimm genug, dass laut „Report-Mainz“ deutsche Sturmgewehre der Firma Heckler & Koch in diesem Krieg eingesetzt werden. Die Menschen sollen frei von militärischem und/oder politischem Druck selbst bestimmen können, wie und von wem sie regiert werden wollen! Unsere Forderungen können daher nur lauten: Sofortiger Abzug aller fremden Truppen aus der Region! Keine EU-Soldaten in den Kaukasus! Stopp aller Waffenlieferungen! Keinerlei Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Kaukasus! Bedingungsloses Asyl für Flüchtlinge und Deserteure! Deutschland kann nur Frieden schaffen ohne Waffen!
W.v.H., Beitrag für die 194. „Bremer Montagsdemo“, 18. August 2008